Mit der Kampagne Apartheid Free Zone (AFZ), zu Deutsch von israelischer Apartheid freie Zone, unterstützen wir die Schaffung von Räumen, die frei von Rassismus und jeglicher Form von Diskriminierung sind. Inspiriert vom Kampf gegen das Apartheidregime in Südafrika will die Kampagne Räume schaffen, die jede Verbindung zur israelischen Apartheid entschieden ablehnen. Wir wollen verhindern, dass die Räume, die uns am Herzen liegen, mit Unternehmen und Institutionen kooperieren, die zur Erhaltung eines Apartheidregimes beitragen. Durch die Unterzeichnung unserer Erklärung verpflichten sich Kollektive, Bewegungen, Verbände, Cafés, Bars, Geschäfte, Unternehmen, kulturelle Einrichtungen, Gewerkschaften, Sporteinrichtungen, Genossenschaften, Sozialzentren, Buchhandlungen, Restaurants und andere kulturelle Orte, jegliche Unterstützung für das israelische Apartheidregime abzulehnen.

Die Kampagne soll dazu beitragen, dass das israelische Apartheidregime beendet wird. Die Schaffung einer Apartheid-freien Zone ist ein Signal für gleiche Rechte für alle in Israel/Palästina lebenden Menschen, unabhängig von ihrer ethnischen oder religiösen Herkunft, ihrem Geschlecht, Gender oder ihrer sexuellen Orientierung.

Der internationale Druck hat den Kampf der schwarzen Bevölkerung für Gleichberechtigung entscheidend unterstützt und zum Sturz des rassistischen Apartheidregimes in Südafrika beigetragen. Heute rufen die Palästinenser*innen die internationale Zivilgesellschaft auf, Druck auf den Staat Israel auszuüben, bis ihre Grundrechte anerkannt werden. Eine von der israelischen Apartheid freie Zone zu sein, ist nicht nur eine Grundsatzerklärung gegen Rassismus und ein Akt der Solidarität, sondern hat auch konkrete Auswirkungen: Diese Apartheid des 21. Jahrhunderts für alle sichtbar zu machen und öffentlichen Druck auf Institutionen und Unternehmen auszuüben, damit sie ihre Komplizenschaft in der Aufrechterhaltung der israelischen Apartheid beenden.

Ja. Die Inspiration für unsere Kampagne kommt aus Spanien. Dort gibt es seit 2015 zahlreiche Apartheidfreie Zonen unterschiedlicher Größe – von Fahrradgeschäften bis hin zu ganzen Gemeinden. Gemeindeparlamente haben Resolutionen verabschiedet, die Institutionen und Unternehmen von der Finanzierung und öffentlichen Auftragsvergabe ausschließen, wenn sie sich an israelischen Menschenrechtsverletzungen und Verstößen gegen das Völkerrecht beteiligen. Ähnliche Kampagnen wurden in Italien, Belgien, Norwegen, Portugal und Griechenland gestartet.

Der Begriff Apartheid stammt aus Südafrika und beschreibt das System der Rassendiskriminierung, das dort bis 1994 existierte. Das Internationale Übereinkommen über die Beseitigung und Bestrafung des Verbrechens der Apartheid (1973), definiert das Verbrechen der Apartheid wie folgt (frei übersetzt aus dem Französischen):

Die juristische Definition von Apartheid gilt für jede Situation, unabhängig vom Land, in der die folgenden drei Elemente koexistieren:

Ja, weil:

• zwei verschiedene Gruppen identifiziert werden können, wobei eine Gruppe der anderen untergeordnet ist: Israel unterscheidet klar zwischen Menschen jüdischen Glaubens und anderen (20% der Bevölkerung). Im Gegensatz zu allen anderen Ländern unterscheidet der Staat Israel zwischen Staatsbürgerschaft und Nationalität. Alle Einwohner haben das Recht auf die Staatsbürgerschaft, aber nur Bürger jüdischen Glaubens können die Nationalität erwerben.
• «unmenschliche Handlungen» gegen die untergeordnete Gruppe begangen werden: Palästinenser*innen werden systematisch unterdrückt und diskriminiert.
• diese Unterdrückung institutionalisiert ist: Das neue Grundgesetz, das im Juli 2018 vom israelischen Parlament verabschiedet wurde, macht Bürger*innen nicht-jüdischen Glaubens zu Bürger*innen zweiter Klasse.

ein 2017 veröffentlichter UN-Bericht die Situation der palästinensischen Bevölkerung unter israelischer Besatzung untersuchte und zu dem Schluss kam, dass Israel sich des Verbrechens der Apartheid schuldig gemacht hat (Tilley & Falk)

Nein, das besetzte Gebiet ist nur ein Teil des Apartheidverbrechens. Die israelische Apartheid basiert auf einem System der Herrschaft über die gesamte palästinensische Bevölkerung, egal wo sie sich befindet: in den besetzten palästinensischen Gebieten (Westjordanland und Gaza), in Ostjerusalem, in Israel selbst und im Ausland, wo 5 Millionen Flüchtlinge leben. Diese Teilung der palästinensischen Bevölkerung, bei der jeder Teil unterschiedlichen diskriminierenden Gesetzen unterliegt, garantiert die Herrschaft der Bürger jüdischen Glaubens über die anderen Bewohner.

Das grundlegende Ziel dieses Apartheidsystems ist es, so viele Palästinenser*innen wie möglich von ihrem Land zu vertreiben, um das Land Israel (Eretz Israel) vom Mittelmeer bis zum Fluss Jordan zu vergrößern. Durch die anhaltende Beschlagnahmung ihres Landes im Westjordanland werden die Palästinenser*innen immer mehr gezwungen, in «Bantustan»-Städten zu leben, wo sie zu billigen und käuflichen Arbeitskräften werden. Israel baut immer mehr illegale Siedlungen auf konfisziertem palästinensischem Land, um die Wohnungsnot in Israel zu lindern. Israel ermutigt auch israelische Unternehmen, sich auf diesem Land anzusiedeln, indem es zahlreiche Steuervorteile bietet. Die Errichtung von Siedlungen, Unternehmen und Militärzonen zielt darauf ab, die Besatzung und die ethnische Säuberung dauerhaft zu verankern. Die geographische Fragmentierung des Westjordanlandes macht das wirtschaftliche und soziale Leben der Palästinenser*innen unsicher.

Apartheid kann viele verschiedene Formen annehmen. Schon die südafrikanischen Apartheidkämpfer*innen unterschieden zwischen der sogenannten «kleinen Apartheid» und der «großen Apartheid». Die «kleine Apartheid» oder «kleinliche Apartheid» ist die sichtbarste Seite der Apartheid, z. B. die Trennung von Schulen oder Bussen nach Rassen. Die «große Apartheid» bezieht sich auf den zugrunde liegenden rassistischen Ausschluss eines Teils der Bevölkerung von politischen Prozessen und Institutionen, vom Zugang zu Ressourcen und von politischen Rechten. Eine solche systematische Diskriminierung findet in Israel statt.

Obwohl Palästinenser*innen mit israelischer Staatsbürgerschaft wählen dürfen, hat ihre Stimme keinen Einfluss auf die entscheidenden politischen Prozesse, was zum Teil daran liegt, dass palästinensische Parlamentarier*innen eine isolierte Minderheit sind. Ein Bericht von Amnesty International zeigt, dass ihre politischen Rechte systematisch verletzt werden, z.B. durch den Ausschluss gewählter palästinensischer Parlamentarier*innen, wenn sie eine Meinung vertreten, die von der Mehrheit des Parlaments nicht gebilligt wird. Somit ist der «demokratische Diskurs» eine Farce. Um das Grundgesetz von 2018 zu ändern, bräuchte man eine absolute Mehrheit in der Knesset (israelisches Parlament). Somit haben die gewählten palästinensischen Vertreter*innen keine Möglichkeit, diese Apartheidspolitik zu beenden.

Nein. In der Schweizer AFZ-Erklärung beziehen wir klar Stellung gegen jede Form von Rassismus. Die Kampagne richtet sich nicht gegen Einzelpersonen und schon gar nicht gegen Juden/Jüdinnen in Israel/Palästina oder anderswo. Die Kampagne richtet sich gegen das israelische Apartheidregime und gegen die Unternehmen und Institutionen, die es unterstützen. Die Kampagne wendet sich vehement gegen Antisemitismus, da Antisemitismus eine Form der Diskriminierung ist und wie jede Form von Diskriminierung bekämpft werden muss.